Angaben: Bezeichnung: Kieselsteine zu Dekorationszwecken - Warenart: Kieselsteine, poliert, 3 sort. - Größe: ca. 2,5 - 4 cm - Gewicht: je 1 kg im Netz - Gesteinsart: siehe vertrauliche Daten. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit der vorgelegten 3 Warenmuster: Muster 1: überwiegend braune, glänzende, flache, harte, rundlich-ovale Steine, verpackt in einem Kunststoffnetz. Muster 2: schwarz-graue, glänzende, flache, harte, rundlich-ovale Steine, verpackt in einem Kunststoffnetz. Muster 3: glänzende, flache, harte, rundlich-ovale, teils marmorierte Steine (dunkel-, mittel- u. hellbraun, beigefarben, grau, weißgrau, etc.), verpackt in einem Kunststoffnetz. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Kieselsteinen um Waren aus bearbeiteten Werksteinen der Position 6802 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Kap 68 Erläuterungen: ErlKN Pos 6802 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6802 (HS) RZ 05.0