Angaben: Bezeichnung: Abziehstein - Material: Aluminium Oxyd - Verwendungszweck: zum Schärfen von Werkzeugen. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Original-Karton mit einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "ABZIEHSTEIN 150 MM" enthielt: einen quaderförmigen, harten, 2-farbigen Stein (untere Hälfte: hellgrau / obere Hälfte: dunkelgrau) mit schmirgel-rauher Oberfläche; Abmessungen: 15,0 cm x 5,0 cm x 2,5 cm. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um einen Wetzstein zum Handgebrauch der Position 6804 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 6804 (KN) RZ 12.0 / ErlKN Pos 6804 (KN) RZ 13.0