Angaben: Warenart: Graphitprodukte - Herstellung: aus Graphitstangen (Halbzeuge) durch Imprägnierung und anschließende Bearbeitung auf Drehbank und Fräsmaschine (überdreht, gefräst, gebohrt) - Verwendungszweck: zum Rühren, Mixen und Behandeln von Aluminiumschmelzen / für Metallbehandlungsmaschinen / als Verbindungsstücke (Lanzen). Feststellungen: Äußere Beschaffenheit gemäß vorgelegten Fotos: 1.) schwarzer, quirlähnlicher Gegenstand mit Stil (Schaft) und Rotor sowie mit anscheinend glatter Oberfläche / 2.) dicker, schwarzer, durchbohrter Zylinder mit anscheinend glatter Oberfläche. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Erzeugnissen um Waren aus Grafit, nicht für elektrotechnische Zwecke, der Position 6815 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3801 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3801 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 6815 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6815 (HS) RZ 03.0