Angaben des Antragstellers: Folien aus Polymeren des Ethylens; Dicke: 0,50 mm; Breite: 1420 mm Nach der Untersuchung eines Warenmusters liegt eine lediglich rechteckig geschnittene Folie aus Polyethylenterephthalat (PET) vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 10 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2 bis 02.3 Folien, nicht verstärkt, nicht geschichtet oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen als Kunststoffen verbunden, sondern lediglich rechteckig geschnitten, gehören in die Position 3920 des ZT. Mit einer Dicke von mehr als 0,35 mm wird die Folie aus Polyethylenterephthalat von der UPos 3920 6290 erfasst. Unter der Voraussetzung, dass der Versand nicht aus Brasilien oder Israel erfolgt, ist die Ware der Codenummer 3920 6290 94 0 zu zuweisen.