Angaben des Antragstellers: Es liegen vertrauliche Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: hellgelbe, weiche, ölige, butterartige Paste; Geruch: ölig; Geschmack: mild-abgerundet nach Palmfett. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Palmöl vor. Die Ware ist nach den hier festgestellten Merkmalen unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 04.0 Fußnote: 023 Palmöl gehört zur Pos. 1511 (HS). Es liegt raffiniertes Palmöl vor. Nach Angaben des Antragstellers steht die in Rede stehende Ware unter zollamtlicher Überwachung und wird danach in die UPos. 1511 9091 (KN) eingereiht. Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).