Angaben des Antragstellers: Polybänder mit Verschluss (für Luftballons) Die Bänder sind zu 100 Stück in einer Papiertüte verpackt. Die Untersuchung einer Warenprobe hat ergeben: Weißes, glänzendes, quer gewelltes Kunststoffband mit einer mittleren Breite von 5,2 mm und einer Dicke von ca. 0,24 mm. Die Bänder sind mit einem Kunststoffring ausgestattet (nicht fest verbunden) der eine Schlaufe bildet. IR-Spektrum: wie ein Copolymer aus Propylen und Ethylen (überwiegend Propylen)

Die Bänder aus Kunststoff sind nicht weiter bearbeitet als nach Anmerkung 10 erlaubt. Die Kunststoffscheibe beeinflusst die Einreihung nicht. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 10 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2, RZ 02.3 und RZ 02.5