Angaben des Antragstellers: Produktbezeichnung: Halk Nutti Creme. Schokoladencreme. Verpackungseinheit: 350 g. Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Original-Klarglasdose mit einem Kunststoffschraubdeckel und einer buntbedruckten Kunststoffbanderole. Kennzeichnung (Auszug): "Halk, nutti, Kakaolu Findik Kremasi, 350 g, Haselnusscreme mit Kakao". Inhalt: Dunkelbraune, weiche, streichfähige Creme nach Art eines kakaohaltigen Brotaufstrichs (Nuss-Nougat-Creme); Geruch/Geschmack: süß, fetthaltig, nach Nuss, wenig nach Kakao, einer Nuss-Nougat-Creme entsprechend. Die Angaben des Antragstellers können im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Nach den Angaben des Antragstellers und dem Untersuchungsergebnis liegt ein kakaohaltiger Brotaufstrich vor. Die Ermittlung des ZC 7-Codes erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, andere, kakaohaltige Brotaufstriche, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 Erläuterungen: ErlKN Kap 18 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 32.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 33.1 Kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, wie die vorliegende Ware, gehören mit Ausnahme der in der Anmerkung 1 zu Kapitel 18 genannten Zubereitungen ins Kapitel 18. Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um einen kakaohaltigen Brotaufstrich, der in die Unterposition 1806 9060 (KN) eingereiht wird.