Angaben des Antragstellers: Gemisch aus 50 % alpha-{3-[3-(2H-Benzotriazol-2-yl)-5-(1,1-dimethylethyl)-4-hydroxyphenyl]-1-oxopropyl}-omega-hydroxypoly(oxo-1,2-ethandiyl), 38 % alpha-{3-[3-(2H-Benzotriazol-2-yl)-5-(1,1-dimethylethyl)-4-hydroxyphenyl]-1-oxopropyl}-omega-{3-[3-(2H-benzotriazol-2-yl)-5-(1,1-dimethylethyl)-4-hydroxyphenyl}-1-oxopropoxy]poly(oxy-1,2-ethandiyl) und 12 % Polyethylenglykol 300, wobei "poly" bei allen drei Komponenten 6-7 bedeutet. Verwendungszweck: flüssiger UV-Absorber für Beschichtungen, z. B. Autolacke Nach diesen Angaben liegt eine flüssige Zubereitung aus zwei Benzotriazolderivaten und Polyethylenglykol vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 09.0 Die in der Ware enthaltenen Inhaltsstoffe weisen zwar hinsichtlich der Ethoxygruppe mehr als fünf monomere Einheiten auf, da das Erzeugnis jedoch weder selbst ein Kunststoff i. S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 ist, noch zur Herstellung eines derartigen Kunststoffes bestimmt ist, scheidet eine Einreihung in das Kapitel 39 aus. Nach seinem Verwendungszweck ist das Erzeugnis kein Stabilisator für Kunststoffe, sondern ein UV-Absorber für Beschichtungen. Es liegt somit auch kein Erzeugnis der Position 3812 vor, die Ware ist vielmehr in die Position 3824 einzureihen.