Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: vertrauliche Angaben Verwendung und Handelsübliche Maßeinheit: siehe Warenprobe Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: flache, runde Glasflasche mit schwarzem Kunststoffschraubdeckel (Höhe: ca. 11 cm) und mit einem transparenten Kunststoffhalter für einen Pinsel (Länge ca. 11 cm) mit schwarzer Gummispitze an einem hellbraunen Stiel sowie einem bunt bedruckten Klebeetikett Kennzeichnung (Auszug): SHUNGA EROTIC ART Chocolate Body Painting 100 ml Flüssige Schokolade für die Haut Lassen Sie Ihrer Künstlerseele freien Lauf und malen Sie Liebesgedichte auf den Körper Ihres Partners mit dieser fein schmeckenden Schoko-Farbe... Zutaten: Zucker, Wasser, Kakao, Zitronensäure, Salz, Kaliumsorbat, Vanillin. Warenbeschreibung: Dunkelbraune, viskose, kakaohaltige Flüssigkeit; Geruch: nach Kakao; Geschmack: süß, nach Kakao; nach Art einer Schokoladensoße. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt eine genießbare, kakaohaltige Flüssigkeit (Schokoladensoße) vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 Erläuterungen: ErlKN Kap 18 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 34.0 bis 35.0 Bei der vorliegenden Ware handelt es sich nach den Angaben auf der Verpackung und den durchgeführten Untersuchungen um eine genießbare, kakaohaltige Flüssigkeit (Schokoladensoße). Kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, gehören mit Ausnahme der in der Anmerkung 1. zu Kapitel 18 genannten Zubereitungen ins Kapitel 18, in die Position 1806. Kakaohaltige Soßen der vorliegenden Art werden von der Unterposition 1806 9090 (KN) erfasst.