Angaben des Antragstellers: Elektrodenlösung und Hautvorbereitungsmittel Sprayelektrolyt mit hoher Leitfähigkeit in Form einer klaren, grünen, geruchlosen wässrigen Lösung Das Produkt soll bei EKG-Untersuchungen und bei Anwendung von Geräten zur Muskelstimulierung zur besseren Übertragung der Impulse verwendet werden. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Danach liegt eine Zubereitung in Form einer wässrigen Lösung verschiedener Substanzen vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 10.0 Bei der Ware handelt es sich um einen nicht gelförmigen Elektrolyten, der bei EKG-Untersuchungen und Geräten zur Muskelstimulierung verwendet werden soll. Aufgrund dieser Beschaffenheit liegt keine Zubereitung in Form eines Gels der Position 3006 vor, wie sie in Anmerkung 4 ij zu Kapitel 30 definiert ist. Das Erzeugnis ist daher als Zubereitung aus mehreren Stoffen in wässriger Lösung in die Position 3824 einzureihen.