Angaben des Antragstellers: Acrylatmischung in Form von Platten Feststellungen an einem Warenmuster: Abschnitt einer schwarzen, elastischen Platte. Es ist davon auszugehen, dass die gesamte Platte eine regelmäßig rechteckige Form aufweist. IR-Spektrum (vom Chloroformlöslichen): wie ein Polyacrylat

Es handelt sich bei den vertraulich mitgeteilten Polymerbestandteilen nicht um chemisch ungesättigte Stoffe. Demnach liegen keine Kautschuke im Sinne des Kapitels 40 vor, sondern es handelt sich um Kunststoffe im Sinne des Kapitels 39. Platten aus diesen Stoffen sind wie im vorliegenden Fall in das Kapitel 39 einzureihen. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 10 Kap 39 Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2 und RZ 02.3