Angaben des Antragstellers: PVC-Dryblend, Mischung zur Herstellung weißer Fensterprofile aus Hart-PVC. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weißes Pulver; IR-Spektrum: Banden von PVC und einem Ester. Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um einen Kunststoff auf der Basis von Polyvinylchlorid, mit anderen Stoffen und mit weiteren Polymeren gemischt. Nach den Angaben beträgt der Polyvinylchloridanteil 95 GHT oder mehr.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 6 b) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 1. Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Kap 39 (HS) RZ 29.2 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 38.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 78.1 Bei der Ware handelt es sich um ein Polymergemisch in Primärform, dem andere Stoffe wie z.B. Stabilisatoren, Füllstoffe, Farbmittel und andere Stoffe, die dazu bestimmt sind, dem Enderzeugnis erwünschte physikalische oder andere Eigenschaften zu verleihen, zugesetzt sind. Polymere des Vinylchlorids gehören in die Position 3904 des EZT. Da der Vinylchloridanteil 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt, handelt es sich gem. Unterpositionsanmerkung 1.a)1) zu Kapitels 39 bei der Ware um ein Polyvinylchlorid der Unterposition 3904 21. Nicht weichgemachtes Polyvinylchlorid wird in die Unterposition 3904 2100 eingereiht.