Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Rohes Rapsöl. Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Braun-orangefarbene, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: schwach grün mit leichter Mineralölnote; Geschmack: grün, schwach bitter; mit einem Gehalt an Erucasäure von weniger als 2 % (gaschromatographisch). Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar, d.h. nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung, für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.

AV 1 / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 15 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0 Fußnote: 099 Rapsöl sowie deren Fraktionen gehören zur Pos. 1514 (HS). Als erucasäurearmes, rohes Öl wird die vorliegende Ware in die UPos. 1514 1190 (KN) eingereiht.