Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Presssaft aus frischem Löwenzahn (Taraxacum officinale G.H. WEBER ex WIGGER). Verwendung: Heilpflanzensaft, Störungen des Gallenflusses, zur Anregung der Harnausscheidung, bei Verdauungsstörungen. Handelsübliche Maßeinheit: Verpackungen mit 200 ml. Nach den Angaben des Antragstellers liegt ein Pflanzensaft von Löwenzahn vor. Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: andere: andere als Vanille-Oleoresin.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 30 ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 29.0 / ErlKN Pos 3004 (KN) RZ 04.1 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge gehören zur Pos. 1302 (HS). Waren dieser Art gehören nicht mehr zu dieser Position, wenn sie durch den Zusatz anderer Stoffe den Charakter von Lebensmittelzubereitungen, z.B. Getränken, erhalten haben. Bei der in Rede stehenden Ware handelt es sich jedoch um reinen Presssaft ohne Zusätze. Die Ware wird prinzipiell auch als Getränk von den Pos. 2202 (HS) erfasst. Jedoch ist die Ware als Presssaft oder Pflanzensaft nach dem Wortlaut der Pos. 1302 (HS) in dieser Position genauer genannt. Eine Arzneiware der Pos. 3004 (HS) liegt wegen der fehlenden Angabe eines enthaltenen Wirkstoffes nicht vor.