Angaben des Antragstellers: Babyaufkleber mit gedrucktem Babysujet Die Aufkleber werden individuell mit dem Babysujet, dem Namen und dem Geburtsdatum hergestellt. Sie können am Autoheck, am Kinderzimmerfenster, an der Kinderzimmertür usw. angebracht werden. Nach den vorgelegten Angaben liegt ein flachliegendes, selbstklebendes Erzeugnis aus Kunststoff vor, das anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ist.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 sowie Anm 2 ABS VII Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 bis 02.0, ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0 Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein flachliegendes, selbstklebendes Erzeugnis aus Kunststoff der Position 3919 des ZT. Anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten wird der Aufkleber in die Unterposition 3919 9010 eingereiht. Die abziehbare Transferfolie, die abziehbare Schutzfolie und der Aufdruck beeinflussen nicht die Einreihung.