Angaben des Antragstellers: Verstärkerfolien für Röntgenapparate in verschiedenen Ausführungen. Es wurden weitere vertrauliche Angaben zu den Verstärkerfolien gemacht. Feststellungen an einem Warenmuster: Weiße Kunststoffplatten mit den Dicken 410, 460 und 550 µm. Im Originalzustand sind die Platten quadratisch (ca. 20 X 20 cm) ohne weitere Bearbeitung. Die Platten sind dreilagig aufgebaut, wobei die Ober- und die Unterseite aus einer Kunststofffolie bestehen. Die Zwischenlage besteht aus einer Metalloxidzubereitung.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) in Verbindung mit AV 3 b) Anm 10 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3926 (GE) RZ 01.1, RZ 02.0 und RZ 03.0 Es liegen Kunststofffolien mit einer Zwischenlage aus einer Metalloxidzubereitung vor, die in der Röntgendiagnostik eingesetzt werden. Die Folien sind keine erkennbaren Teile des Kapitels 90. Eine Einreihung in die Position 9022 scheidet somit aus. Die Einreihung erfolgt nach stofflicher Beschaffenheit. Die Ware stellt sich als Kunststofffolie der Position 3920 dar.