Angaben des Antragstellers: Gewebe mit vertraulichem Handelsnamen, einseitig mit PVC bezogen Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Nach den vorliegenden Angaben und den durchgeführten Untersuchungen liegt eine mit Gewebe verstärkte Zellkunststofflage vor.

Folien aus Zellkunststoff in Verbindung mit Gewebe, das nur der Verstärkung dient, gehören in das Kapitel 39. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 1 Abs 2 Kap 39 und Anm 10 Kap 39 Anm 1 h) ABS XI Anm 2 a) 5) Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 01.0