Angaben des Antragstellers: Kompressorenöl zur Zusammensetzung: 5 bis 10 % synthetischer Polyester, 75 bis 80 % synthetisches Polyalphaolefin, 10 bis 15 % hydriertes iso-Paraffin, 0,5 bis 1 % synthetischer Oxidationsinhibitor, 0,5 bis 1 % synthetischer Korrosionsinhibitor, 1,0 bis 5 % synthetisches aschefreies EP-Additive Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: bernsteinfarbene, klare, mittelviskose Flüssigkeit Aufmachung: Plastikflasche mit Schraubverschluss (Höhe: 20 cm, Breite: 8 cm, Tiefe: 6 cm). Der Schraubverschluss besteht aus einem kegelförmigen Aufsatz mit einer feinen Öffnung und einer roten Kappe. Vom Inhalt: äußere Beschaffenheit: gelbe, viskose, klare Flüssigkeit Destillation nach ASTM D 86: nicht normgerecht destillierbar Nach den Angaben und dem Untersuchungsergebnis hat das Produkt die Beschaffenheit eines zubereiteten Kompressorenöls mit einem Kohlenwasserstoffanteil, der ein Gemisch aus schwerflüchtigen synthetischen und Mineralöl-Kohlenwasserstoffen darstellt und mehr als 70 GHT ausmacht.

AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 27 / ZAnm 1 d) Kap 27 / ZAnm 1 e) Kap 27 / ZAnm 1 f) Abs 5 1. Anstrich Kap 27 ErlKN Pos 2710 (NEH) RZ 01.0 Nach Anmerkung 2 Abs. 1 zu Kapitel 27 gehören in die Position 2710 auch dem Erdöl ähnliche Öle, z. B. hergestellt aus Erdöl und Kohlenwasserstoffen anderer Nummern des Zolltarifs (hier: Polyalphaolefine). Hierher gehören auch Zubereitungen mit einem Gehalt an einem "erdölähnlichen" Öl von 70 GHT oder mehr, wenn dieses Öl den Charakter der Ware bestimmt. Dies trifft für das vorliegende Produkt zu. Eine Einreihung in die Position 3403 kommt daher nicht in Betracht. Innerhalb der Position 2710 gilt das Erzeugnis (unter Berücksichtigung des Untersuchungsergebnisses und der Angaben) nach den o. g. Rechtsvorschriften als Schweröl, und zwar weder als Gasöl noch als Heizöl, sondern als Schmieröl/anderes Öl. Nach dem Verwendungszweck ist das Erzeugnis als Kompressorenöl in die Codenummer 2710 1981 00 0 einzureihen.