Bei der als Kunststoff- bzw. Dämpfungskissen bezeichneten Ware handelt es sich um eine trapezförmige Kompresse (ca. 19 x 10 cm) aus Spinnstoffen mit insgesamt drei Kammern, die mit einer knetbaren Masse aus Polymeren (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befüllt sind. Die Ware wird in Textilbandagen eingesetzt und soll dort unerwünschte Schwingungen der Muskulatur, die z. B. beim Tennisspielen erzeugt werden, absorbieren. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Dämpfungskissen bestimmt die Kunststoffmasse den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39