Es handelt sich um eine CD-ROM (Compact Disc) mit dem Titel "Mit dem PC spielen & lernen - Auf Rädern unterwegs", mit in Binärform aufgezeichneten Programmen, Daten, Tönen und Bildern, die über eine EDV-Maschine gehandhabt werden können. Mit dem Programm soll bei Kindern sowohl der Umgang mit dem PC über Maus und Tastatur als auch ihre Kreativität, ihr Zahlen- und Buchstabenverständnis geübt und gefördert werden. Die CD-ROM ist in eine klarsichtige Kunststoffhülle eingesteckt und befindet sich nach den Angaben der Antragstellerin zusammen mit einer Broschüre mit demselben Titel - nicht Gegenstand dieser Auskunft - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Derartige Waren gehören als "Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, zur Wiedergabe von Programmen, Daten, Ton und Bildern, die in maschinenlesbarer Binärform aufgezeichnet sind und über eine automatische Datenverarbeitungsmaschine gehandhabt oder verändert werden können" zur Codenummer 8524 3910 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AVen 1, 5 b) u. 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8524 (HS) RZen 01.0, 12.1, 20.0, 21.1 ErlKN Kap 85 (HS) RZen 01.0, 05.0, 10.0 Eine gemeinsame Einreihung von CD-ROM und Broschüre als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da sie weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.