BTI DEK/1107/08-1
Description of goods
Arzneiware; flüssiges Dialysekonzentrat Die Ware besteht aus einer wässrigen, konzentrierten Mineralstofflösung, die zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Dialyselösung verwendet wird. Sie ist laut Antragsteller in Gebindegrößen von 5 l, 6 l, 8 l und 10 l sowie in Containern zu 300 l, 500 l und 800 l zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Verpackung oder in der Gebrauchsinformation sind u. a. Angaben zur Herstellung der gebrauchsfertigen Dialyselösung, zu den Wirkstoffen (Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Magnesiumchlorid*6H2O, Kalziumchlorid*2H2O; Konzentrationen s. Feld 8), zu den Anwendungsgebieten (u. a. akutes und chronisches Nierenversagen, Hyperhydration) sowie zur Art der Anwendung ausgewiesen. Die zu verabreichende Menge ist u. a. abhängig von der eingesetzten Dialysemaschine sowie der Konstitution des Patienten. Zolltariflich handelt es sich um eine aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehende Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 des Zolltarifs werden als erfüllt angesehen.