"Tischtuchbommeln mit Clip aus Kunststoff/Stahlblech und Kugel aus Blei"; es handelt sich um Bleigewichte (Antragstellerangabe), die mit Kunststoff in Form einer stilisierten, ca. 3 cm großen Weintraube umschlossen sind. Die Gewichte sind durch eine dreieckige Stahldrahtöse mit einer, mittels Flachfeder aus Stahlblech (Antragstellerangabe) zu betätigenden Kunststoffklammer verbunden. Blei herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse dienen zum Beschweren von Tischdecken, um ein Verrutschen oder "Wegfliegen" zu verhindern. Jeweils vier Erzeugnisse sind gemeinsam auf einer bunt bedruckten Pappkarte mit Aufhängevorrichtung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Blei" zur Codenummer 7806 00 90 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1, AV 2 b), AV 3 b), AV 5 b) und AV 6 Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1