Zuckerware; Kaugummi Bei der Ware handelt es sich um farblose Kaugummitafeln mit Profil (etwa 4 cm x 2 cm x 0,5 cm groß), einzeln eingewickelt mit je einem Aufkleber in bunt bedrucktes Papier. Laut Angaben des Antragstellers enthält die Ware mehr als 60 GHT Saccharose. Das Erzeugnis ist neben einem zerlegten Spielzeug sowie einem separaten Aufkleber Bestandteil einer mehrteiligen Ware.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 17 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1704 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1704 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1704 (KN) RZ 02.2 / ErlKN Pos 1704 (EE) RZn 10.0 - 13.0 VO (EG) Nr. 1510/96 Zolltariflich ist die mehrteilige Ware "Tiny Egg" der im Anhang der VO (EG) Nr. 1510/96 unter 1. genannten an die Seite zu stellen. Bei derartigen Waren handelt es sich nicht um Waren oder Warenzusammenstellungen i. S. der AV 3b). Somit sind die einzelnen Bestandteile getrennt in den Zolltarif einzureihen. Dieses Erzeugnis ist als Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr, nicht in Streifen, der UPos. 1704 1099 der KN zuzuordnen.