Erzeugnis aus Kolostralmilch; "BioIG 15 %". Nach den vorgelegten Angaben basiert das Erzeugnis auf getrockneter, entfetteter und entcaseinierter Kolostralmilch. Es weist einen durch Zusatz von Lactose eingestellten Gehalt an Immunglobulin G von 15 % auf. Die Ware stellt sich dar als ein weißgelbliches Pulver, das in Wasser gelöst neugeborenen Tieren (Kälber, Ferkel, Lämmer) verabreicht wird, um die mütterliche Kolostralmilch zu ersetzen. Die enthaltenen Immunglobuline dienen der passiven Immunisierung der Jungtiere, um Infektionen zu behandeln oder vorzubeugen. Die Angaben über die Zusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich ist die Ware einem Auszug aus Absonderungen von Drüsen zu organotherapeutischen Zwecken im Sinne der Unterposition 3001 2090 der KN gleichzustellen. Eine Einreihung in die Positionen 3003 und 3004 scheidet aus, da das Erzeugnis nicht den Charakter einer Arzneiware aufweist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3001 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3001 (HS) RZ 03.0 EuGH-Urteil C-259/00 vom 07. März 2002