Papier, aus überwiegend chemischem Halbstoff aus Holz und Chemiefasern, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 96 g (nicht klimatisiert); das in der Masse gefärbte Papier ist mit Paraffin überzogen und weist eine durch Pressen und Prägen feinstrukturierte, erhabene Musterung auf. Das Papier ist laut Angaben der Antragstellerin in rechteckigen Bogen mit den Abmessungen von 55 cm x 79 cm aufgemacht und soll als Geschenkpapier verwendet werden. Derartige Papiere gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 59 genannte Papiere, mit Paraffin überzogen, in rechteckigen Bogen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" in die Codenummer (TARIC) 4811 6000 00.

Rechtsvorschriften: AVen 1, 2 b), 3 b), AV 6 Anm 7 Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Pos 4811 (HS) RZn 01.3, 02.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZn 01.0, 02.0, 37.0, 38.0, 42.0, 43.0, 48.2 ErlKN AV 2 (HS) RZn 15.0, 17.0, 18.0 ErlKN AV 3 (HS) RZn 11.0, 12.0, 14.0, 18.0, 19.0