Es handelt sich um ca. 5,4 mm hohe, konische und an der Oberseite geschlossene Hohlerzeugnisse aus Kunststoff mit seitlichem Auslass, in den eine mit einem Innengewinde ausgestattete Hülse aus einer Platin-Gold-Legierung (sog. Ceramicor) mit einem Gehalt an Platin von 40 GHT (Pt 19%, Pd 20%, Ir 1%) eingesetzt ist. Die sog. Kunststoffkappen werden bei der Fertigung von künstlichen Zähnen verwendet. Dabei wird im Labor um die Kunststoffkappe der künstliche Zahn modelliert und gegossen. Nach der Fertigstellung wird die Kunststoffkappe herausgebrannt, so dass nur noch die Hülse Bestandteil des künstlichen Zahnes ist. (Angaben laut Antragsteller) Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer mehrsprachigen Gebrauchsanweisung in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 1 b) Kap 71 Anm 2 A) Kap 71 Anm 4 A) Kap 71 Anm 5 a) Kap 71 Anm 6 Kap 71 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 - 28.0