"Insektenschutz"; es handelt sich i.W. um Rahmen aus Aluminium, die mittels eines Klemmschlauches aus Kunststoff mit einem Glasfasergewebe bespannt sind. Die Ecken der Rahmen sind aus Kunststoff gefertigt und an zwei Seiten weist der Rahmen jeweils zwei Bohrungen auf, in die Federstifte aus Aluminium eingesetzt sind. Die Erzeugnisse werden in Fensterrahmen montiert und dienen als Insektenschutz. Abmessungen des vorgelegten Warenmusters: ca. 20,0 cm x ca. 20,0 cm. - Antragstellerangaben - Ein charakterbestimmender Bestandteil kann nicht ermittelt werden. Die Ware ist somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Aluminium" zur Unterposition 7610 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 3 c) Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1, 41.0