"Swivel Joint"; es handelt sich i.W. um rechtwinklig gebogene hohle Erzeugnisse mit kreisrundem Querschnitt aus mit Farbe überzogenem, geschmiedetem Stahl (kein nicht rostender Stahl), die an einem Ende mit einem weiteren, sich verjüngenden, runden Hohlsegment mit abschließender Überwurfmutter und am anderen Ende mit einem nochmals rechtwinklig abgebogenen, runden Hohlsegment mit abschließendem Außengewinde und Innendichtung aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet sind. Die einzelnen Segmente sind mittels Sprengringen verbunden und die Enden der Erzeugnisse mit jeweils einer aufgeschraubten Schutzkappe aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Die Waren sind zum Verbinden von Rohrleitungen bestimmt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rohrformstücke (Bogen und Winkel) aus Stahl, mit Gewinde" zur Unterposition 7307 9290 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1