Bei der als "Schreibheft A7" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 7,5 x 11,7 cm, Umfang 204 Seiten aus Papier) mit der Aufschrift "Berlin" auf dem Vorderdeckel. Die Seiten sind liniert und am oberen Rand mit den Schlagworten "No." sowie "Date." bedruckt. Der Bucheinband besteht aus mit bedruckter Kunststofffolie überzogenem Papier beklebter Pappe. Das Notizbuch ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit wiederverschließbarer Verschlusslasche eingepackt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1030 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4820 (HS) RZen 01.1, 02.0, 09.1, 10.0