"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 10 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten jeweils zwei trapezförmige Ausschnitte aufweisen, mit jeweils zwei darauf angebrachten, in etwa halbringförmig gebogenen "Armen" aus Stahldraht. Die geschlossenen Arme bilden ein etwa D-förmiges Profil. Die Erzeugnisse werden durch eine annähernd rechteckige Abdeckung aus Stahlblech, die an den Enden abgerundet, abgeflacht und zu Befestigungsösen ausgearbeitet ist, zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch Zusammendrücken von zwei Halbringen und den dadurch entstehenden Druck auf eine Sprungfeder aus Stahldraht, unterhalb der Ringbuchmechanik, geöffnet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ringbuchmechaniken, aus Stahl, für Schnellhefter oder Aktenordner" zur Codenummer 8305 1000 49 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72