Medizinischer Sauerstoff Die vorgelegte Ware besteht aus einer Sprühdose, gefüllt mit 4 Liter komprimiertem reinen Sauerstoff und einem abnehmbaren Inhalierbecher. Eine Gebrauchsinformation liegt bei. Der Inhalierbecher wird bei der Anwendung über Mund und Nase aufgesetzt. Der Inhalt reicht lt. Angaben für ca. 40 Atemzüge. Nach den Angaben auf der Dose soll der Sauerstoff eingesetzt werden bei körperlicher Abgespanntheit und Konzentrationsmangel, zur schnellen Regeneration während und nach dem Sport und bei allergischen Atmungsbeschwerden und Kopfschmerzen. Bei der Ware handelt es sich um Sauerstoff der Position 2804 HS.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2804 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 2804 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 2804 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Pos 2804 (HS) RZ 22.0 Gemäß der ErlKN Pos. 2804 (HS) RZ 22.0 wird von dieser Position auch der zu medizinischen Zwecken verwendete Sauerstoff erfasst. Eine Einreihung als Arzneiware der Position 3004 HS kommt somit nicht in Betracht.