DEBTI44705/20-1Abgelaufen
1604.20.90.90
DE-8. Feb. 2021→7. Feb. 2024
Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sechszehn vorgegarte (vorfrittierte), tiefgefrorene Lebensmittelzubereitungen in Form von Frühlingsrollen. Die teigartige Hülle besteht aus sog. Reispapier, welche gefüllt ist mit einer überwiegend aus fein zerkleinertem Fleisch von Fischen der Art Nemipterus virgatus bestehenden gewürzten Fischpaste (18 %; kein Surimi), Fleischstücken von Garnelen (10 %), Gemüse (Karotten, Yambohnen, Kopfkohl, Zwiebeln, Frühlingszwiebeln), Gewürzen und weiteren Zutaten.
Der Gehalt an Fisch und Garnelen in der Lebensmittelzubereitung beträgt zusammen mehr als 20 GHT, wobei das fein zerkleinerte Fischfleisch gewichtsmäßig gegenüber den Krebstieranteilen (Garnelen) vorherrscht.
Die Frühlingsrollen (400 g Füllmenge) werden auf einem Kunststofftray in Warenzusammenstellung mit einer in einem Folienbeutel separat abgepackten süßen Sojawürzsoße in einer Folienverpackung vertrieben (450 g Gesamtfüllmenge). Die Frühlingsrollen verleihen der Warenzusammenstellung auf Grund des Gewichts und der Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, fein zerkleinert, andere als in den TARIC-Codes 1604 2005 00 bis 1604 2090 60 genannt".