DEBTI47808/20-1Abgelaufen
2403.91.00.00
DE-28. Jan. 2021→27. Jan. 2024
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um einen etwa 11,5 cm langen, geschlossenen Kunststoffzylinder (Durchmesser max. 3,2 cm) mit Stülpdeckel, der vollständig in einer bedruckten Folie eingeschweißt ist.
Die Folie ist im Wesentlichen mit den Schriftzügen "CYCLONES Pre Rolled Cigar Cone", der jeweiligen "Geschmacksrichtung/Flavour" (hier: Blue und Purple), "kingsize", "2 per tube" sowie Gesundheits-/Warnhinweisen, Importeur-Informationen und dem Ursprungsland bedruckt.
Im Inneren befinden sich zwei etwa 10,5 cm lange, konisch geformte "Hülsen", die aus einem aufgerollten und verklebten Blatt aus homogenisiertem oder rekonstituiertem Tabak bestehen. Die aromatisierte Hülse ist am "Mundende" mit einem in die Hülse eingeklebten, aufgerollten Papiereinsatz ("Filter"/Mundstück) ausgestattet. Zusätzlich befindet sich im Inneren eine klarsichtige Kunststoffröhre als "Stopfer".
Die in unterschiedlichen Geschmacksrichtungen (Flavours) erhältlichen Erzeugnisse werden vom Endverbraucher (vergleichbar mit einer ungefüllten Zigarettenhülse) zur Herstellung oder zum zusätzlichen Umwickeln von Zigarren, Zigarillos oder Zigaretten verwendet.
Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die "Hülsen" bestimmt.
Der Charakter der Hülse wird durch das verarbeitete Blatt aus homogenisiertem oder rekonstituiertem Tabak bestimmt.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um homogenisierten oder rekonstituierten Tabak.