DEBTI34478/21-1Abgelaufen
2403.99.90.00
DE-6. Dez. 2021→5. Dez. 2024
Nach den Angaben der Antragstellerin, dem Produktdatenblatt sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine speziell zusammengestellte Mischung aus im Wesentlichen, ganz oder teilweise entrippten, dunkelbraunen, unregelmäßig großen, gerissenen Tabakblattteilen, die mit wenigen Tabakrippenstücken vermischt sind. Staub, Kleinstteilchen oder Verunreinigungen sind nicht enthalten.
Die Tabakmischung besteht nach dem Untersuchungsergebnis der Methode zur Identifikation von expandiertem Schnitttabak (Verordnung (EWG) Nr. 3311/86 der Kommission vom 29.Oktober 1986) zu mehr als 80% aus expandierten Tabakteilen, so dass es sich zolltarifrechtlich um expandierten Tabak handelt.
Zolltarifrechtlich wird expandierter Tabak als "anderer verarbeiteter Tabak, als in den UPos. (KN) 2403 1100 bis 2403 9910 genannt" von der UPos. (KN) 2403 9990 erfasst.