DEBTI17784/19-1Abgelaufen
3405.10.00.00
DE-15. Juli 2019→14. Juli 2022
Angaben:
Schuhpflegeset, Textil-/Ledermix; Set bestehend aus einem Reinigungs- und Pflegespray Schuhe, einem Imprägnierspray Schuhe, einer Glanzbürste Roßhaar und einem Microfasertuch Soft Wish.
Warenbeschreibung:
Warenzusammenstellung bestehend aus einem Reinigungs- und Pflegespray Schuhe (etikettierte 300ml-Spraydose, gefüllt mit Treibmittel und einer schäumenden, weißlichen Flüssigkeit), einem Imprägnierspray Schuhe (etikettierte 275ml-Pumpsprayflasche, gefüllt mit einer weißlichen Suspension), einer Bürste (Griff aus Holz mit Roßhaarborsten, ca. 19 cm x 5 cm x 4 cm) und einem Mikrofasertuch (konfektioniertes, gelbes Tuch, ca. 37 cm x 37 cm), gemeinsam verpackt in einem Folienbeutel und einem etikettiertem Pappkarton.
Befund:
Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel.
Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus einem Schuhpflegemittel (Reinigungs- und Pflegespray), einer Schuhbürste, einem Mikrofasertuch und einem Imprägnierspray, bei der im Hinblick auf die Verwendung und den Wert das Schuhpflegemittel (Position 3405) als charakterbestimmend anzusehen ist.
Der Reinigungs- und Pflegespray stellt sowohl ein Reinigungsmittel im Sinne der Position 3402 als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3c) in die Position 3405 einzureihen.