DEBTI17411/17-1Abgelaufen
3922.90.00.00
DE-20. Nov. 2017→19. Nov. 2020
Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel), bestehend aus
- einer noch nicht zusammengesetzten Ablaufgarnitur
-- aus einem konisch geformten Hohlkörper (Wasserablauf) aus charakterverleihenden Kunststoffen
im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Ø oben 7 cm, Ø unten ca. 4,5 cm, Höhe ca. 5,5 cm),
--- mit einem Gewinde an der Unterseite und einem seitlichen Rohrstutzen mit Gewinde,
--- im Inneren mit drei Stegen und einem zentrischen Gewindeeinsatz,
--- mit einer passgenauen Kunststoffdichtung und einem Siebeinsatz aus unedlem Metall
an der Oberseite, der durch eine Metallschraube mit dem Kunststoffkörper verbunden ist,
-- mehreren abgewinkelt geformten bzw. flachen Kunststoffhohlkörpern,
-- mehreren unterschiedlich geformten Dichtelementen aus Kunststoffen,
-- einer Überwurfmutter aus Kunststoffen,
- einem runden Kunststoffstöpsel (Durchmesser ca. 4,5 cm) mit einer Metallkette.
Die Erzeugnisse sind zum Einbau in z. B. Wasch- oder Spülbecken bestimmt, wobei der Wasserabfluss mit der Garnitur nicht geregelt werden kann.
Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Ablaufgarnitur aus Kunststoffen bestimmt.
Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3922 1000 00 bis 3922 2000 00 erfasst" eingereiht.