DEBTI16177/26-1Aktiv
3926.90.97.90
DE-20. Juli 2026→19. Juli 2029
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein halbrundes Foliengewächshaus,
- mit den Abmessungen von ca. 175 x 84 x 186 cm,
- mit einem Deckmaterial aus einer transparenten Folie aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39,
-- mit einem Boden aus einem silberfarbenen Streifengewebe aus Spinnstoffen,
- auf der Vorder- sowie Rückseite mit Öffnungen samt Reißverschluss ausgestattet,
- an den Ecken zum Abspannen mit Gewebestreifen samt Kunststoffösen versehen,
- mit einem zusammensteckbaren Gestänge aus biegsamen Rohren aus glasfaserverstärktem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (sog. Fiberglas),
-- mit Steckhülsen aus unedlem Metall versehen,
- leicht demontierbar, nicht für den langfristigen Einsatz geeignet und bestimmt (somit keine Ware der Position 9406).
Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung ist der Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.
Das Gewächshaus ist noch nicht zusammengesetzt gemeinsam mit einer Montageanleitung und vier Erdnägeln aus unedlem Metall in einer einfachen Tragetasche aufgemacht sowie in einem bedruckten Verkaufskarton verpackt.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.