DEBTI17226/26-1Aktiv
4202.92.98.90
DE-10. Juli 2026→9. Juli 2029
Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Behältnissen und einem Napf, Foto siehe Anlage,
- in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam verpackt),
- zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt,
- nach den Antragsangaben:
- Zusammenstellung, bestehend aus zwei ähnlichen Behältnissen (Tiertransporttasche und
Reißverschlusstasche),
- - Tiertransporttasche (sog. Hundetransportbox):
- - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend),
- - - an beiden Längs- und Schmalseiten mit eingesetzten Zuschnitten aus netzartig durch-
brochenen, vollständig mit Kunststoff überzogenen Spinnstoffgeweben (Flächenerzeugnis
des Kapitels 39),
- - - mit zwei zusammenfassbaren Tragegriffen,
- - - an einer Schmalseite mit drei Haltegriffen,
- - - an einer Längsseite mit einem abnehmbaren, kurzen Gurt zum Befestigen auf einem Autositz,
- - - an der Oberseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach,
- - - das Hauptfach ist mit drei Öffnungen (sog. Eingänge) mit jeweils einem an drei Seiten
umlaufenden Reißverschluss versehen,
- - - - zwei Öffnungen (an einer Längs- und einer Schmalseite) sind in Form von hochrollbaren
"Fenstern" gearbeitet; die Öffnung an der Oberseite ist aufklappbar,
- - - - innen mit einer abklettbaren, gepolsterten Liegedecke ausgestattet,
- - - zusammenklappbar; mit einem eingearbeiteten Gestänge aus laut Antrag Stahl,
- - - mit den Abmessungen: ca. 70 cm (Breite) x 52 cm (Höhe) x 52 cm (Tiefe),
- - - soll dem Transport eines kleinen Hundes oder einer Katze dienen,
- der Spinnstoff bestimmt nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Außenseite des
Behältnisses,
- - Reißverschlusstasche:
- - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen,
- - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss,
- - - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung,
- - - mit den Abmessungen: ca. 23 cm (Breite) x 19 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe),
- - - mit zwei Schnappverschlüssen an der Tiertransporttasche befestigt,
- - für beide Behältnisse liegen keine Hinweise auf Handarbeit vor,
- Napf:
- - aus Kunststoff,
- - konisch geformt; flach zusammenfaltbar,
- - mit den Abmessungen: ca. 13 cm (Durchmesser) x 5,5 cm (Höhe),
- die ähnlichen Behältnisse bestimmen nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die
Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung.
"Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,
mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte,
nicht handgearbeitet"