DEBTI46709/25-1Aktiv
4421.91.00.00
DE-2. Feb. 2026→1. Feb. 2029
Systembrett für die Familientherapie (Abbildungen siehe Anlage),
Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus
- 26 unterschiedlich großen, teilweise farbig lackierten Figuren aus
Bambus (holziger Stoff) mit stark stilisiertem Kopf und Körper, am Kopf mit
punktförmigen Augen versehen (Statuetten ähnliche Zierfiguren),
- 4 kleinen Zylindern (geometrische Form ohne Zierwirkung) aus Bambus (holziger Stoff),
- 1 zweiteiligen Brett aus aufeinander und nebeneinander verleimten Bambus-
lamellen (holziger Stoff, Lagenholz), mit abgerundeten Ecken, Kanten und einer wellen-
förmigen Trennlinie als Aufstellunterlage für die Figuren und Zylinder (Bambus für alle
Bestandteile lt. Antragsteller) sowie
- 1 Beutel aus Spinnstoffen zur Aufbewahrung der Figuren und Zylinder,
- gemeinsam in einem dafür üblichen, bedruckten Karton zur Abgabe
an den Endverwender aufgemacht,
- soll zu therapeutischen Zwecken durch visuelle Darstellung eines
Problems /einer Situation z.B. in der Familientherapie verwendet
werden (kein Spiel mit Gewinnermittlung, dient nicht der spielerischen
Unterhaltung, somit weder Ware der Pos. 9504, noch der Pos. 9503).
Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Wertes
sind die Figuren, die Zylinder und das Brett gleichrangig; der Beutel ist von unter-
geordneter Bedeutung. Bezüglich der Menge überwiegen die Figuren, hinsichtlich
des Umfangs (Größe) das zweiteilige Brett. Ein charakterbestimmender Bestandteil
ist nicht ermittelbar. Die Einreihung erfolgt daher in die zuletzt genannte in Betracht
kommende Position 4421.
"Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel,
kein Sarg, aus Bambus (Warenzusammenstellung aus Figuren, Zylindern und Aufstellbrett
-ohne charakterbestimmenden Bestandteil, mit Aufbewahrungsbeutel von unterge-
ordneter Bedeutung)"