DEBTI18700/17-1Abgelaufen
4803.00.39.00
DE-9. Okt. 2017→8. Okt. 2020
Bei dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um quadratische, etwa 75,0 x 75,0 cm große Zuschnitte, jeweils bestehend aus einem einlagigen, gekreppten Vlies aus gewichtsmäßig überwiegend Zellstofffasern (mehr als 50 GHT) und Polyesterfasern. Die Zuschnitte sind auf den Oberflächen entweder blau oder grün gefärbt. Die Erzeugnisse haben jeweils ein Quadratmetergewicht von mher als 25g. Jeweils ein blauer und ein grüner Zuschnitt wird gemeinsam zum Verpacken medizinischer Güter (z. B. Instrumentensiebe oder Wäsche) verwendet. Dazu sind jeweils 100 blaue und grüne Zuschnitte abwechselnd in einem Karton.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "Vliese aus Zellstofffasern, auch gekreppt und auf der Oberfläche gefärbt, in Bogen, mit einem Quadratmetergewicht pro Lage von mehr als 25 g" zur Codenummer 4803 00 39 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang (Gewicht) durch die Zellstofffasern bestimmt wird.