DE23579/11-1Abgelaufen
4810.13.00.80
DE-9. Feb. 2012→8. Feb. 2018
Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, besamtet" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster, dem Untersuchungsergebnis und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, einseitig silber gefärbtes (auf der Oberfläche) und teilweise mit Scherstaub ornamentartig verziertes Papier, aus hauptsächlich gebleichtem Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch- mechanischem Halbstoff aus Holz (10 GHT oder weniger, bezogen auf die Gesamtfasermenge), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 99 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr 60 %, einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr, in Rollen mit einer Breite von 70 cm.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch- mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 1300 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.