DEBTI51862/20-1Abgelaufen
4819.30.00.00
DE-4. März 2021→3. März 2024
Es handelt sich um etwa 40 x 16 x 45 cm (B x T x H) große Blockbodenbeutel (Stericlin Tragetaschen, Art-Nr. 3FSZB710110) aus Papier, die am oberen Rand mit zwei Tragegriffen ausgestattet sind. Eine Seite ist jeweils mit einem Beschriftungsfeld bedruckt, in das die Daten (z. B. Abteilung und Name) eines Patienten eingetragen werden sollen. Die Beutel dienen zur Aufbewahrung der persönlichen Gegenstände eines Patienten, z. B. im Krankenhaus. 200 Beutel sind mit beiliegenden, zum Verschließen der Beutel dienenden Etiketten in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "Säcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr, aus Papier" zum TARIC-Code 4819 30 00 00, da es sich um eine Warenzusammenstellung handelt, der die Blockbodenbeutel aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter verleihen.