DE24578/14-1Abgelaufen
4820.10.50.00
DE-11. Feb. 2015→10. Feb. 2021
Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff. In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist, ist ein etwa 13,0 x 20,5 cm großer, beidseitig mit Abbildungen eines Rehkitzes, eines Mädchens sowie den Worten "Make my Day" bedruckter Zuschnitt aus Kartonpapier eingesteckt, der das Titelbild des Terminplaners darstellt. Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z. B. von Adressen, Terminen, Stundenplänen, Schulnoten, Geburtstagen) und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015, 2016 und 2017 im Wesentlichen 110 mit Wochenübersichten bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche), die jeweils handschriftlich um die Tagesdaten der Wochentage bzw. durch Ankreuzen der entsprechenden Kalendermonatzahl ergänzt werden sollen, mit Raum für handschriftiche Eintragungen (z. B. von Notizen). In den Terminplaner sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z. B. Fotos oder Dokumenten, zwei Stickerbögen mit 70 selbstklebenden Stickern aus Papier, mit denen der Terminplaner verziert werden soll und ein etwa 22,0 cm langer und 3,1 cm breiter, orangefarbener Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen verwendet werden soll, eingeheftet. An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Terminplaner bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird.