DEBTI39908/23-1Aktiv
4820.90.00.00
DE-15. Jan. 2024→14. Jan. 2027
Es handelt sich um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren, die in etikettierter Kunststofffolie verpackt sind:
1. Ein Klemmbrett aus Pappe, das mit farbig bedrucktem Papier beklebt ist (Abmessungen etwa 17,7 x 12,6, cm). Am oberen Rand ist über die gesamte Breite eine gefederte Klemmvorrichtung aus unedlen Metallen und Kunststoff mit Hilfe von Ösen befestigt. Aus der Klemmvorrichtung lässt sich eine Öse hervorziehen, mit der das Klemmbrett aufgehängt werden kann.
2. Ein Schreibblock, bestehend aus etwa 80 Blatt Papier (Abmessungen 15,2 x 10,3 x cm), die über eine Leimung am oberen Rand zusammengehalten werden. Das Deckblatt des Schreibblocks ist mit dem Wort "Notes" und Schreiblinien bedruckt.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) aufgeführte Waren des Schul- und Bürobedarfs, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung und dem Wert durch das Klemmbrett bestimmt wird. Das Klemmbrett stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen und Stoffen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter wegen des Werts durch die Anteile aus Pappe und Papier bestimmt wird.