DE15718/10-1Abgelaufen
4823.90.40.00
DE-10. Nov. 2010→9. Nov. 2016
Bei dem als "Zeitplaner Ersatzeinlage" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem Deck- und einem Musterblatt in einer klarsichtigen Kunststofffolientüte für den Einzelverkauf aufgemacht und zum Befüllen eines sog. Zeitplaners bestimmt sind:
1. Ein leporelloartig auf das Format etwa 7,9 x 12,7 cm gefaltetes Papierblatt, das beidseitig
mit einer Jahresübersicht von Dezember 2010 bis Februar 2012 mit Linien zum
handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen bedruckt und am linken,
überstehenden Rand 6-fach gelocht ist.
2. 53 beidseitig mit einem Kalendarium und Linien zum handschriftlichen Eintragen von
Terminen bedruckte Papierblätter (1 Woche = 2 Seiten) im Format etwa 7,9 x 12,7 cm,
am linken Rand 6-fach gelocht.
3. Zehn beidseitig mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Notizen bedruckte
Papierblätter (Format etwa 7,9 x 12,7 cm), am linken Rand 6-fach gelocht.
4. Zehn beidseitig kariert bedruckte, am linken Rand 6-fach gelochte Papierblätter im Format
etwa 7,9 x 12,7 cm, für handschriftliche Berechnungen bzw. zum handschriftlichen
Eintragen von Notizen.
5. Zwanzig beidseitig mit Linien und Piktogrammen bedruckte und am linken Rand 6-fach
gelochte Papierblätter (Format etwa 8,8 x 12,7 cm), zum handschriftlichen Eintragen von
Daten (z.B. Namen, Adressen, Telefon-, Handy- und Faxnummern), wobei die einzelnen
Blätter registerartig zugeschnitten und mit je drei Buchstaben in alphabetischer
Reihenfolge bedruckt sind.
6. Drei beidseitig mit Tabellen (Schulferienübersichten) und den Jahreskalendern für die Jahre
2011 und 2012 bedruckte, am linken Rand 6-fach gelochte Papierblätter (Format etwa
7,9 x 12,7 cm).
7. Ein beidseitig im Wesentlichen mit einem Vordruck zum handschriftlichen Eintragen von
persönlichen Daten (z. B. Name, Adresse, Bankverbindung) bedrucktes und am linken
Rand 6-fach gelochtes Blatt aus Kartonpapier (Format etwa 7,9 x 12,7 cm).
8. Vier, am linken Rand 6-fach gelochte Registerblätter aus Kunststoff, die mit den
Bezeichnungen "Kalender", "Notizen", "Projekte" und "Adressen" bedruckt sind (Format
etwa 8,8 x 12,7 cm).
9. Ein etwa 3,5 x 13,8 cm großes, am linken Rand 6-fach gelochtes Lineal aus klarsichtiger
Kunststofffolie.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "andere Papiere zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen grafischen Zwecken, bedruckt, perforiert" zur Codenummer 4823 9040 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC), weil ihr wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs, der Menge und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. bis 5. beschriebenen Papierblätter bestimmt wird.