DEBTI32116/18-5Abgelaufen
4909.00.00.00
DE-21. Jan. 2019→20. Jan. 2022
Bei dem vorgelegten Druckerzeugnis handelt es sich um eine geschäftliche, voradressierte, auf dem Postwege zu versendende Antwortkarte. Dabei handelt es sich um einen beidseitig unter anderem mit Text, Schreibkästchen und Schreiblinien bedruckten Zuschnitt aus Papier mit den Abmessungen von etwa 39,4 x 14,8 cm. Nachdem der Formularbereich (Name und Anschrift des Absenders, mehrere Fragen mit Multiple-Choice-Antworten zum Ankreuzen, Unterschriftsfeld zur Einwilligung in die Datenspeicherung) handschriftlich ausgefüllt und ein Abschnitt mit den Kontaktdaten des Herausgebers und einem Hinweis zum Bezug einer Kundenzeitschrift entlang einer Perforation abgetrennt worden ist, wird der Zuschnitt entlang von zwei Falzungen eingeschlagen und mit den mit Schutzpapier abgedeckten selbstklebenden Streifen an zwei gegenüberliegenden Kanten zusammengeklebt. Eine Seite des entstandenen Falzes im Postkartenformat ist in der für Postkarten üblichen Einteilung im Wesentlichen mit einer postalischen Empfängeradresse und einem Briefmarkenfeld bedruckt. Die Ware ist zusammen mit sechs weiteren Druckerzeugnissen in eine broschierte Gebrauchsanleitung (Gegenstand der verbindlichen Zolltarifauskünfte DEBTI-32116/18, Positionen 1 bis 4 und 6 bis 7) über ein Messgerät zur Bestimmung des Gerinnungsfaktors menschlichen Bluts eingelegt. Die Zusammenstellung der vorgenannten Druckerzeugnisse, welche zu einem späteren Zeitpunkt gemeinsam mit dem Messgerät und den dazugehörigen Utensilien verpackt wird, wird durch eine mit Produktinformationen bedruckte, über die Broschüre gestreifte Banderole aus Papier zusammengehalten.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "bedruckte oder illustrierte Postkarten" zum TARIC-Code 4909 00 00 00, da ihr wesentlicher Charakter hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch den als Postkarte zu verwendenden Abschnitt bestimmt wird.