DE13074/16-1Abgelaufen
5807.10.90.00
DE-25. Juli 2016→24. Juli 2019
Wäschemarkier-Set, Art.-Nr. 1334, Foto siehe Anlage,
- Warenzusammenstellung, bestehend aus Etiketten und einem Kugelschreiber; gemeinsam in einem Polybeutel
mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs
zusammengestellt,
- Etiketten:
-- als Meterware, mit einer Länge von ca. 48,5 cm und einer Breite von ca. 5,5 cm,
-- aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die auf der Rückseite
mit augenscheinlich Kunststoff überzogen und auf der Vorderseite in regelmäßigen Abständen mit einer
Trennlinie und dem Wort "Name" bedruckt sind,
-- an allen Seiten geschnitten,
-- sollen an der Trennlinie in Einzeletiketten geschnitten und mit Namen beschriftet werden; dienen der
Kennzeichnung von z. B. Kleidung (u. a. somit keine Ware der Position 5903),
- Kugelschreiber:
-- mit einem Gehäuse aus Kunststoff; mit einer Länge von ca. 13,5 cm,
-- mit einer auswechselbaren, mit schwarzer, nichtflüssiger (pastöser) Tinte gefüllten Mine,
- die Etiketten verleihen der Warenzusammenstellung insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die
Verwendung ihren wesentlichen Charakter.
"Etiketten, aus Spinnstoffen, als Meterware, nicht bestickt, gewebt, bedruckt"