DEBTI45061/20-1Abgelaufen
5906.91.00.00
DE-18. Jan. 2021→17. Jan. 2024
Kautschutiertes Gewebe, Foto siehe Anlage,
- als Meterware,
- laut Untersuchungsergebnis:
-- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so durch Kleben miteinander verbunden
Lagen:
--- mit einer Oberlage (Schauseite):
---- aus einem gitterartigen Nähgewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus synthetischen
Chemiefasern; das laut Antrag mit synthetischem Kautschuk getränkt ist,
---- kein Reifencordgewebe,
---- mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g,
---- kein Flächenerzeugnis im Sinne der Anmerkung 4 c) zu Kapitel 59 aus parallel liegenden und
miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen,
--- einer einer Unterlage:
---- aus einem Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern,
- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Oberlage bildende kautschutierte
Nähgewirke den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 5603.
"Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5906 10
genannte, aus Gewirken"