DEBTI32252/21-1Abgelaufen
5909.00.10.00
DE-29. Nov. 2021→25. Jan. 2024
Gartenschlauch mit Spritzpistole, Art. 7872155, Foto siehe Anlage,
- in einem Pappkarton verpackt,
- stellt sich als zusammengesetzte Ware dar,
- noch nicht zusammengesetzt eingehend,
- mit einer Gesamtlänge von laut Antrag zwischen 15 m und 30 m und einer Breite (flachliegend) von
ca. 3 cm,
-- Gartenschlauch:
--- aus einem Schlauch aus laut Antrag Latex (Weichkautschuk), der von einem Gewebe aus
augenscheinlich überwiegend synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und aus
umwickelten Kautschukfäden der Position 5604 umhüllt ist,
--- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus
Kunststoff),
--- hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe
insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität
entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und
sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der
Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen,
-- Spritzpistole:
--- aus Kunststoff,
--- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel,
--- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten,
- der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert
ihren wesentlichen Charakter, u. a. somit keine Ware der Position 8481.
"Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"