DE21776/13-1Abgelaufen
5911.90.10.00
DE-9. Jan. 2014→8. Jan. 2020
Ware des technischen Bedarfs, sog. 5-tlg. Filz-Polierscheiben-Set, Foto siehe Anlage,
- als Set aus 5 Scheiben in einem Karton aus Pappe verpackt,
- kreisförmig, mit einem Durchmesser von ca. 12,5 cm und einer Gesamtdicke von ca. 1,6 cm,
- dient laut Antrag zum Hochglanzpolieren von Oberflächen sowie zum Wegpolieren von kleinen Kratzern, kann
auch mit Polierpasten verwendet werden,
- laut Antrag aus Filz aus Spinnstoffen,
- auf der Oberseite mit einem aufgebrachten, kreisförmigen, mehrlagigen Zuschnitt aus Geweben aus
augenscheinlich Spinnstoffen, in der Mitte mit einer runden Aussparung mit einer Einfassung aus augenscheinlich
unedlem Metall, zum Einbringen in die Poliermaschine,
- weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe
für eine Poliermaschine verwendet wird,
- der Filz ist insbesondere im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmend.
"Ware des technischen Bedarfs (Polierscheibe), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel,
aus Filz"